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Abstimmung: Neue Strassenbauprojekte im Thurgau sind umstritten

Im Kanton Thurgau wird am 23. September über den Netzbeschluss für die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) abgestimmt. Die beiden Strassen, die über eine Milliarde Franken kosten, sind sehr umstritten. Der Ausgang des Urnengangs ist offen.

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Im Kanton Thurgau wird am 23. September über den Netzbeschluss für die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) abgestimmt. Die beiden Strassen, die über eine Milliarde Franken kosten, sind sehr umstritten. Der Ausgang des Urnengangs ist offen.

Der Grosse Rat hiess den Netzbeschluss im März dieses Jahres gut. Die BTS soll von Bonau nach Arbon und die OLS von Kreuzlingen nach Arbon führen. Die BTS kostet rund 800 Millionen Franken. Die Strasse würde in den Besitz des Bundes gehen und von diesem finanziert - so will es der Bundesrat. Die Zustimmung der eidgenössischen Räte steht noch aus.

Landwirte sind uneins

Die OLS löst Kosten von 220 Millionen Franken aus und muss vom Kanton finanziert werden. Dafür hat der Grosse Rat eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer um zehn Prozent beschlossen. Gegen diesen Grossratsbeschluss wurde das Referendum ergriffen; dieses Geschäft  wird ebenfalls am 23. September dem Thurgauer Stimmvolk vorgelegt.

Abgelehnt werden die beiden Strassenbauvorhaben von der SP, den Grünen und den Grünliberalen. Die bürgerlichen Parteien sind dafür. Die Landwirte in «Mostindien» sind uneins: Einerseits existiert ein bäuerliches Pro-Komitee. Andererseits votieren einige Landwirte wegen des befürchteten Agrarland-Verlustes für ein Nein.

Vor sieben Jahren Nein gesagt

Der Thurgauer Regierungsrat wirbt für die BTS und die OLS mit dem Argument, es brauche die Strassen zur wirtschaftlichen Entwicklung des Kantons und zur Entlastung der Dörfer und Städtchen im Mittel- und Oberthurgau. Die Gegner halten dem entgegen, bei einem Ja sei eine Zunahme des Verkehrs so sicher wie das Amen in der Kirche.

2005 stimmten die Thurgauer bereits über ein Strassenprojekt ab. Die vor sieben Jahren als T14 bezeichnete Überlandstrasse, die etwa der heutigen BTS entsprach, wurde abgelehnt. Gegner von BTS und OLS sprechen von einer «Zwängerei». Regierung und Parlament verkauften alten Wein in neuen Schläuchen.

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