Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP/BE) - zvg
In der Liste der Fragen für die Fragestunde des Nationalrats werden laut Ratspräsident Andreas Aebi (SVP/BE) Mitarbeitende der Bundesverwaltung genannt und angegriffen. Aebi bat die grosse Kammer ausdrücklich um Fairness.
Mehrere Fragen enthielten «mehr oder weniger persönliche Angriffe auf namentlich erwähnte Mitarbeitende», sagte Aebi zu Beginn der Fragestunde am Montag. Als Ratspräsident und als Mitglied des Nationalrats sei er mit diesem Vorgehen nicht einverstanden.
Die Fragestunde diene dem politischen Austausch zwischen Bundesrat und Ratsmitgliedern. Dabei gehe es um Angelegenheiten des Bundes. Sie solle aber nicht dazu benutzt werden, einzelne Bundesangestellte an den Pranger zu stellen. «Ich bitte Sie, fair zu bleiben.»
Der Kommentar Aebis bezog sich auf sechs Fragen seines Parteikollegen Thomas Aeschi (SVP/ZG). Der Fraktionspräsident reichte Fragen zur Impfstoffbeschaffung, die in den Zuständigkeitsbereich von Nora Kronig, Leiterin der Abteilung Internationales beim Bundesamt für Gesundheit (BAG), fallen. Ihr Name wurde in den eingereichten Fragen an den Bundesrat jeweils explizit erwähnt.
