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AP22: Kommt Marktöffnung?

Der Bundesrat hat darüber diskutiert, wie die Schweizer Landwirtschaftspolitik nach dem Jahr 2021 aussehen könnte. Im Herbst soll das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) eine «Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung» vorlegen.

 

 

Der Bundesrat hat darüber diskutiert, wie die Schweizer Landwirtschaftspolitik nach dem Jahr 2021 aussehen könnte. Im Herbst soll das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) eine «Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung» vorlegen.

Vorerst hat die Regierung nur den Rahmenbedingungen überprüft, wie sie am Freitag mitteilte. Dazu gehörte die Erörterung der aktuellen Situation, die Herausforderung in der Zukunft und die Möglichkeiten zur Anpassung der staatlichen Agrarpolitik. Die Ergebnisse dieser Diskussionsrunde sollen als Leitfaden für die Arbeiten zur Festlegung der Agrarpolitik nach 2021 (AP22+) dienen.

Bisher sind die Ziele noch nicht sehr konkret: «Der Bundesrat möchte die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Landwirtschaft auf dem Binnenmarkt sowie auf den ausländischen Märkten optimieren, ein besseres Management der natürlichen Ressourcen gewährleisten und die unternehmerische Entwicklung der Landwirtschaftsbetriebe begünstigen», heisst es.

Infrage komme etwa eine Öffnung des Agrarmarktes, um den Abschluss von Freihandelsabkommen zu erleichtern und damit das Wachstum der Schweizer Exportbranchen zu sichern sowie die Situation der Konsumentinnen und Konsumenten zu verbessern. Bei einer allfälligen Öffnung des Agrarmarktes sollen Begleitmassnahmen geprüft werden.

Seit Beginn der 1990er-Jahre hat die Schweizer Agrarpolitik eine Entwicklung in mehreren Etappen durchlaufen. Der ständige Wandel der Gesamtwirtschaft sowie der nationalen und internationalen Marktbedingungen erforderten eine regelmässige Analyse, schreibt der Bundesrat.

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