Das Armeebudget soll innerhalb von etwa zehn Jahren von rund 5 Milliarden auf 5,9 Milliarden Franken aufgestockt werden.
Mit der Armeebotschaft 2020 beantragt der Bundesrat dem Parlament 2,7 Milliarden Franken für Armeematerial, Rüstungsgüter und Immobilien sowie total 21,1 Milliarden Franken für die nächsten vier Jahre. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (Sik) hat keine Einwände.
Sie hat die Armeebotschaft einstimmig gutgeheissen, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten. Für die Kommission sei es wichtig, dass die Führungsfähigkeiten verbessert würden, namentlich durch Investitionen in die krisenresistente Telekommunikation. Die Sik begrüsst auch die geplante Modernisierung des Heeres.
Gleichzeitig beantragt sie dem Ständerat die Genehmigung des Zahlungsrahmens von 21,1 Milliarden Franken für die Jahre 2021-2024. In dieser Zeit sollen die neuen Kampfjets gekauft werden. Zudem müssen Fahr- und Lenkgetriebe der Leopard-Kampfpanzer revidiert werden.
Die Sik begrüsst daher ausdrücklich, dass die Vorlage ein reales Wachstum des Armeebudgets von 1,4 Prozent pro Jahr vorsieht. Dieses soll innerhalb von etwa zehn Jahren von rund 5 Milliarden auf 5,9 Milliarden Franken aufgestockt werden. Dadurch sollte es möglich sein, in den nächsten Jahren mehrere Systeme zu erneuern, schreibt die Sik.
