Das Parlament ist sich uneinig über Mindestbestand von Reitpferden der Armee.
Der Bund soll den Leistungsvertrag mit dem Nationalen Pferdezentrum so anpassen, dass ein Mindestbestand von Reitpferden der Armee gewährleistet ist. Darüber sind sich National- und Ständerat im Grundsatz einig. Differenzen gibt es bei der Frage, wie hoch der Bestand sein soll.
Der Ständerat hatte im September einer Motion von Jean-René Fournier (CVP/VS) zugestimmt. Hintergrund des Vorstosses sind die Pläne des Bundesrates, die Zahl der Reitpferde der Armee von heute 65 auf 38 zu reduzieren. Der Dienstleistungsvertrag mit dem Nationalen Pferdezentrum Bern läuft Ende Jahr aus.
Knappe finanzielle Ressourcen
Mit 38 Pferden könnten die meisten ausserdienstlichen Tätigkeiten weitergeführt werden, argumentierte der Bundesrat zunächst. Verteidigungsminister Guy Parmelin korrigierte diese Aussage im Rat. Nach einer Evaluation komme der Bund zum Schluss, dass es für die Weiterführung 45 Pferde brauche, sagte er.
Nach Ansicht des Bundesrates kann es sich das Verteidigungsdepartement aufgrund knapper finanzieller Ressourcen jedoch nicht mehr leisten, die Aktivitäten von Gesellschaften zu subventionieren, die keinen direkten Bezug zu den Traintruppen haben.
55 oder 65 Pferde?
Fournier verlangt nun, dass der Leistungsvertrag mit dem Nationalen Pferdezentrum mindestens 65 Reitpferde umfasst. Zudem soll darin festgeschrieben werden, dass ausserdienstliche sportliche und kulturelle Aktivitäten erhalten bleiben. Die Kommission des Nationalrates unterstützt das Anliegen der Motion aus dem Ständerat. Die Mehrheit sei jedoch der Ansicht, dass ein Mindestbestand von 55 Pferden ausreiche, um die Aufträge der Armee zu erfüllen, erklärte Marcel Dettling (SVP/SZ) im Namen der Kommission.
Die Kommission hat die Motion entsprechend abgeändert. Der Rat nahm am Donnerstag den abgeänderten Vorstoss mit 149 zu 21 Stimmen bei 11 Enthaltungen an. Damit geht dieser nochmals an den Ständerat.
