10 Millionen mehr fürs Schoggigesetz

Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, der Wechselkursproblematik mit einem «Massnahmenpaket 2011» im Gesamtumfang von 870 Millionen Franken entgegen zu treten.

Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, der Wechselkursproblematik mit einem «Massnahmenpaket 2011» im Gesamtumfang von 870 Millionen Franken entgegen zu treten.

Dazu hat er auch das Budget für die Finanzierung der Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte («Schoggigesetz») für das Jahr 2011 um 10 Mio. Fr. erhöht. Damit soll die währungsbedingte Vergrösserung der Rohstoffpreisdifferenzen zwischen der Schweiz und der EU gemildert werden.

Nicht berücksichtigt wurden hingegen die Forderungen der Käsebranche nach Beihilfen. Die Käseexporte sind wegen des starken Frankens zurückgegangen.

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