Die Politik-Sendung «Arena» auf dem TV-Sender SRF 1 thematisiert am Freitag den Verfassungsartikel über die Ernährungssicherheit. Im Studio diskutieren unter anderem Agrarminister Johann Schneider-Ammann, GLP-Nationalrätin Kathrin Bertschy und Bauernverbandspräsident Markus Ritter.
Am 24. September können die Stimmberechtigten über den Verfassungsartikel über die Ernährungssicherheit befinden. Es ist ein Gegenentwurf des Parlaments zur Initiative «für Ernährungssicherheit». Diese wurde vom Schweizer Bauernverband (SBV) und dem Verein für eine produzierende Landwirtschaft (VpL) um den Berner SVP-Nationalrat Rudolf Joder lanciert. Sie war eine Reaktion auf die vom Parlament beschlossene Agrarpolitik 2014-2017 und wurde im Juli 2014 mit fast 150'000 Unterschriften eingereicht.
Der Gegenvorschlag sieht nun vor, dass für die Ernährungssicherheit ein umfassendes Gesamtkonzept in die Verfassung aufgenommen wird. Dazu gehört die Sicherung des Kulturlandes, eine standortangepasste und ressourceneffiziente Lebensmittelproduktion und eine auf den Markt ausgerichtete Land- und Ernährungswirtschaft. Der Gegenvorschlag sieht aber auch grenzüberschreitende Handelsbeziehungen vor, die zur nachhaltigen Land- und Ernährungswirtschaft beitragen. Der Bund soll zudem Voraussetzungen für einen ressourcenschonenden Umgang mit Lebensmitteln schaffen.
Es sei eine kuriose Vorlage, schreibt SRF zur «Abstimmungs-Arena». «Keiner weiss, was sie konkret bringt, und trotzdem sind alle dafür», heisst es weiter. Bei der Interpretation gehen die Meinungen auseinander. Der Bauernverband sieht darin vor allem eine Stärkung der einheimischen Produktion und des Grenzschutzes, für Bundesrat Johann Schneider-Ammann steht der Artikel auch für grenzüberschreitenden Handel.
In der Arena wird über den Verfassungsartikel diskutiert. Moderator Jonas Projer wird mit Bundesrat und Agrarminister Johann Schneider-Ammann, Bauernverbandspräsident Markus Ritter, Nationalrätin Kathrin Bertschy (GLP/BE), Nationalrat Werner Salzmann (SVP/BE), Hans Egli (Präsident EDU/ZH) und Peter Grünenfelder, Direktor Avenir Suisse, über die Ernährungssicherheit diskutieren.
«Abstimmungs-Arena»: Ernährungssicherheit
Freitag, 25. August 2017, 22.25 Uhr, SRF 1