D: Tierschutzbeauftragte muss gehen

Der deutsche Agrarminister Alois Rainer (CSU) trennt sich von der Tierschutzbeauftragten Ariane Kari, die sein Vorgänger Cem Özdemir (Grüne) 2023 bestellt hatte.

Ende Mai habe das Bundeskabinett beschlossen, den Vertrag der Veterinärmedizinerin um drei Monate bis Ende August zu verlängern, teilte ein Sprecher des Ministers laut MBI mit. «Darüber hinaus ist eine Fortführung nicht geplant.» Kari selbst hatte zuvor in einem Video auf der Plattform Instagram mitgeteilt, «dass ich das Amt in dieser Legislatur nicht weiter bekleiden werde». Ihre Amtszeit ende hier.

Die oder der Bundestierschutzbeauftragte soll bei der Gesetzgebung in Tierschutzbelangen mitwirken, Missstände beim Umgang mit Tieren bekämpfen und Ansprechpartnerin bzw. Ansprechpartner für Organisationen und Bürger sein. Kari wies in ihrem Video darauf hin, dass seit dem Regierungswechsel zur Debatte gestanden habe, ob und wie es mit dem Amt weitergehe.

Nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums ist diese Frage derzeit noch offen. «Die aktuellen haushalterischen und politischen Rahmenbedingungen erfordern eine strukturelle Überprüfung der eingesetzten Ressourcen innerhalb der Bundesregierung», erklärte der Sprecher.

Der Posten ist beim Bundeslandwirtschaftsministerium angesiedelt, die Beauftragte arbeitet aber unabhängig. Das Amt war aus den Reihen der Union von Anfang an als «überflüssig und falsch» abgelehnt worden.

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