Michel Darbellay, Leiter Produktion, Märkte und Ökologie beim SBV, erkennt in der Leistungsabgabe einen administrativen Moloch.
Olivier Ruprecht
Mitten in der Debatte zur Ausgestaltung der künftigen Agrarpolitik steht ein vermeintliches Wundermittel im Raum: Die Lenkungsabgabe. Sie soll es auf einfache Art möglich machen, die Umweltziele zu erreichen und/oder den administrativen Aufwand in der Landwirtschaft zu senken, informiert der Schweizer Bauernverband (SBV) in einer Medienmitteilung.
Der SBV nahm sich dem Thema vertieft an und trug die wichtigsten Erkenntnisse in einem Factsheet zusammen. Sein Fazit: So elegant das Konzept der Lenkungsabgabe tönt, es hält nicht, was es verspricht. Sogar das Gegenteil sei der Fall.
Abgabe verkomme zu Steuer
Die Einführung von Lenkungsabgaben würde für die allermeisten Betriebe die Kosten erhöhen und das Einkommen reduzieren, schreibt der SBV weiter. Dies, weil sie die Mehrkosten nicht dem effektiven «Verursacher», den Konsumentinnen und Konsumenten, weitergeben können. In der Folge verändere sich das Konsumverhalten auf der Nachfrageseite nicht.
Damit verpufft die lenkende Wirkung und die Abgabe verkomme zu einer reinen Steuer. Sie verteuere die inländische Produktion und verschlechtere ihre Konkurrenzfähig gegenüber dem Ausland. Der ökologische Fussabdruck des Schweizer Konsums verlagere sich weiter ins Ausland.
Gescheitertes Experiment
Die Lenkungsabgabe sei zudem ein administrativer Moloch und damit das Gegenteil der gewünschten administrativen Vereinfachung. Das Fazit des SBV lautet: Leistungsabgaben sind ein gescheitertes ökonomisches Experiment aus dem letzten Jahrhundert.
Eine im letzten Herbst durchgeführte Umfrage des SBV zur künftigen Ausgestaltung der Agrarpolitik zeigte, dass drei Viertel der Bauernfamilien keine Lenkungsabgaben wollen. Sie wissen, dass sie am Schluss auf höheren Kosten und tieferen Einkommen sitzen bleiben. Dieses Signal aus der Praxis sollte die Politik ernst nehmen, schliesst der SBV seine Mitteilung.
-> Hier können Sie das SBV-Merkblatt «Lenkungsabgabe» herunterladen.
