Grüne wollen neue Zauberformel

Die Grünen und Grünliberalen haben die Zauberformel für den Bundesrat in Frage gestellt. Grünen-Chefin Regula Rytz und GLP-Präsident Jürg Grossen sagten in einem Interview mit dem «Blick» vom Dienstag, die Zusammensetzung des Bundesrates müsse geprüft werden.

«Die Bevölkerung hat das Parlament von Mitte-rechts auf Mitte-links umgestellt. Es war eine Richtungswahl. (...) Das muss sich auch in der Regierung abbilden», sagte Rytz gegenüber der Zeitung. «Es braucht jetzt eine neue Zauberformel», betonte sie.

Konkret sollten die zwei stärksten Parteien mit je zwei Sitzen im Bundesrat und die drei folgenden Parteien mit je einem Sitz vertreten sein, erklärte die Politikerin. «Es entspricht nicht dem Wählerauftrag, wenn wir von der Regierungsverantwortung ausgeschlossen werden», sagte Rytz weiter.

Grossen erwarte, dass sich die anderen Parteien auf eine Diskussion einlassen. «Wir als GLP stellen selbst keinen Anspruch auf einen Bundesrat, aber unsere Bevölkerung hat eine Konkordanz verdient, die diesem Namen gerecht wird», betonte er.

Was die nächsten Schritte in der Politik angeht, so will die Grünen-Chefin in der Klimapolitik jetzt Nägel mit Köpfen machen. «Ich habe angeregt, dass alle Parteispitzen mit Klimaforschern zusammensitzen, um 1:1 von ihnen zu hören, was auf dem Spiel steht, wenn wir nicht schnell genug vorwärtskommen», sagte sie zum «Blick».