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Die Streichung der Mineralöl-Rückerstattung ziele einzig auf zusätzliche Einnahmen der Bundeskasse, sagt der Landtechnik-Verband.
Der Schweizerische Verband für Landtechnik wehrt sich gegen die Pläne, die Rückerstattung der Mineralölsteuer abzuschaffen.
Die Rückerstattung mache auch heute noch Sinn, denn die davon profitierende Land- und Forstwirtschaft beanspruche die Infrastrukturen mit ihren Fahrzeugen kaum, im Falle der Nationalstrassen überhaupt nicht, heisst es in einer Medienmitteilung des SVLT.
Die Mineralölsteuer fliesst hälftig in die Bundeskasse und zweckgebunden für Aufgaben im Strassen- und Luftverkehr. Für den Unterhalt von Flurstrassen würden die Bauern oft selbst aufkommen, so der Verband. Laut Schätzungen wendeten die Bauern dafür rund 60 Millionen Franken aus und liessen dabei auch die breite Öffentlichkeit in Form von Spazier- und Wander- oder Velowegen die Wege nutzen, heisst es weiter.
Die Streichung der Mineralöl-Rückerstattung ziele einzig auf zusätzliche Einnahmen der Bundeskasse. Ein ökologischer Nutzen werde damit nicht erreicht, hingegen die Produktion von heimischen Nahrungsmitteln verteuert, die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Landwirtschaft verschlechtert und das Einkommen der Schweizer Landwirte geschmälert, schreibt der SLVT.
