«Wir gehen auf schwierige Zeiten zu»

Volkswirtschafts-minister Johann Schneider-Ammann zeigt sich erfreut über die Ankündigung der Nationalbank, möglicherweise weitere Massnahmen zur Franken-abschwächung zu treffen. Für das kommenden Jahr rechnet er aber aufgrund der Frankenstärke und der sich abkühlenden Weltkonjunktur mit einer schwierigen Wirtschaftslage.

Der Franken sei nach wie vor «massiv überbewertet», sagte Bundesrat Schneider-Ammann am KMU-Kongress Synergy2011 in Bern gemäss Redetext. Das sehe Philipp Hildebrand, Präsident der Nationalbank (SNB), auch so und es sei erfreulich, dass Hildebrand nach eigener Aussage auch bereit stehe, weitere Massnahmen zu treffen, falls es die Wirtschaftsaussichten und die deflationäre Entwicklung zulasse.

Schneider-Ammann sieht Kaufkraftparität zum Euro bei 1,35 bis 1,40 Franken

Ihm stehe es als Wirtschaftsminister nicht zu, Hildebrands Aussagen zu kommentieren, sagte Schneider-Ammann weiter. «Aber ich höre die Signale auch.» Hildebrand sei sich sehr wohl bewusst, was er mit seiner Aussage auslöse.

In Wirtschaftskreisen und bei Gewerkschaften hatte Hildebrands Äusserung Erwartungen geschürt, dass die SNB den seit zwei Monaten geltenden Euro-Mindestkurs von 1,20 Franken bald anheben könnte. Auch Schneider-Ammann geht davon aus, dass die Kaufkraftparität zum Euro bei 1,35 bis 1,40 Franken liegt.

Wirtschaftsminister zeichnet düsteres Bild   

Die Schweizer Wirtschaftsaussichten sieht Schneider-Ammann vor allem wegen der Frankenstärke und der Abkühlung der Weltkonjunktur düster. «Wir gehen auf schwierige Zeiten zu», sagte er. Im besten Fall schlage sich die schwierige Wirtschaftslage in einem Ein-Prozent-Wachstum nieder, möglich sei aber auch eine schwere Rezession.

Jedenfalls dürfte die Schweiz den Einbruch stärker spüren, als in der Krise der Jahre 2008 und 2009. Damals habe die Exportwirtschaft stark von Konjunkturpaketen anderer Staaten profitiert, gab er zu bedenken. In der derzeitigen Krise dürften solche Hilfen aber ausbleiben, weil die meisten Staatskassen leer sind.

Bei den bereits angekündigten Stellenstreichungen dürfte es nach Schneider-Ammanns Einschätzung nicht bleiben. Der Bund gehe von einer Zunahme der Arbeitslosigkeit um rund einen Prozentpunkt aus: «Das wären dann 40’000 Arbeitsplätze, die verloren gingen.»