Mercosur: Streit um Handelspolitik

Im südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur eskaliert der Streit um die künftige Handelspolitik. Beim virtuellen Mercosur-Gipfel am Donnerstag kritisierte der argentinische Präsident Alberto Fernández den kürzlich von Uruguay eingeschlagenen Sonderweg.

«Wir glauben, dass wir gemeinsam mit Drittstaaten verhandeln und das Konsensprinzip bei der Entscheidungsfindung in unserem Integrationsprozess wahren sollten», sagte der Staatschef bei einer Videoschaltung mit seinen Kollegen aus Brasilien, Uruguay und Paraguay. Bei dem Treffen übergab Argentinien die Mercosur-Präsidentschaft an Brasilien.

Am Tag zuvor hatte Uruguay angekündigt, künftig auch im Alleingang mit Drittstaaten über Handelsabkommen zu verhandeln. Damit reagierte die Regierung in Montevideo auf die festgefahrene Situation in dem Wirtschaftsbündnis. Die linke Regierung Argentiniens will die heimische Wirtschaft vor der internationalen Konkurrenz schützen, während die rechten Regierungen in Brasilien und Uruguay Handelshemmnisse abbauen wollen.

Auch das Freihandelsabkommen zwischen Mercosur und der Europäischen Union liegt derzeit auf Eis. Nach jahrelangen Verhandlungen hatten sich die Unterhändler 2019 auf das Abkommen geeinigt. Der Vertrag würde die grösste Freihandelszone der Welt mit rund 780 Millionen Menschen schaffen. Die Ratifizierung ist allerdings ins Stocken geraten. In Europa wird unter anderem kritisiert, dass der Vertrag keine Sanktionsmechanismen beispielsweise gegen die massive Abholzung des Regenwalds im Amazonasgebiet vorsieht.

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