N: Widerstand gegen Agrarpolitik

In Norwegen formiert sich Widerstand gegen die derzeitige Agrarpolitik der Osloer Regierung. Wie der norwegische Bauernverband (Norges Bondelag) berichtete, marschierten in der vergangenen Woche rund 3'500 Landwirte in die Hauptstadt, um dort lautstark ihren Unmut über die diesjährigen Agrarverhandlungen kundzutun.

In den seit 1950 jährlich stattfindenden Gesprächen (Jordbruksoppgjøret) wird üblicherweise das System aus Subventionen und Agrarpreisen für die nächsten zwölf Monate ausgehandelt. Anfang Mai haben der Norges Bondelag und der assoziierte Verband der norwegischen Kleinbauern (Norsk Bonde- og Småbrukarlag) aber die Gespräche für 2014 abgebrochen, da die Regierung nach ihren Angaben nicht der Forderung der Branche nach einer deutlichen Aufstockung der Fördergelder nachkam und zugleich das System der Agrarzahlungen grundsätzlich umbauen will.

Die norwegische Landwirtschaftsministerin Silvie Listhaug strebt laut Norges Bondelag vor allem eine Deregulierung und stärkere Förderung intensiv wirtschaftender Vollerwerbsbetriebe an, um die Eigenversorgung des skandinavischen Landes zu verbessern. Das Angebot der Regierung hätte nach Einschätzung des Verbandes aber gravierende Auswirkungen auf die Agrarstruktur im Land, da intensiv wirtschaftende Grossunternehmen durch die geplante höhere Förderung für Agrarprodukte einen deutlichen Wettbewerbsvorteil gegenüber den kleinen und oft extensiv arbeitenden Unternehmen gewinnen würden.

Norges Bondelag befürchtet wegen dieser Pläne eine wachsende Einkommensschere zwischen Klein- und Grossbetrieben und Produktionsrichtungen sowie daraus resultierend einen zunehmenden Strukturwandel. Verbandspräsident Nils Birch warf der Osloer Regierung deshalb in der vergangenen Woche die Einführung einer neuen Agrarpolitik „durch die Hintertür“ vor und forderte wesentliche Nachbesserungen am Regierungsvorschlag zur Förderung der Landwirtschaft im neuen Wirtschaftsjahr.