Naturschutzgesetz droht zu scheitern

Die Pläne für ein weitreichendes EU-Umweltschutzgesetz drohen zu scheitern. Im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments kam am Dienstag keine Mehrheit für das Projekt zusammen.

Genau die Hälfte der Ausschussmitglieder sprach sich für, die andere Hälfte gegen das Vorhaben aus, wie das Parlament am Dienstag mitteilte. Nun wird voraussichtlich im Juli im Plenum des EU-Parlaments über das Vorhaben abgestimmt. Sollte es auch dort keine Mehrheit geben, könnte der Gesetzesvorschlag länger auf Eis liegen.

Vor allem die Christdemokraten laufen Sturm gegen das Vorhaben, das die Bedürfnisse von Bauern ihrer Ansicht nach zu wenig berücksichtigt. Aber auch die rechtsnationale ID-Fraktion, der etwa die deutsche AfD angehört, Konservative und Teile der Liberalen sind gegen das sogenannte Gesetz zur Wiederherstellung der Natur. Tausende Wissenschaftler, Umweltverbände, Grossunternehmen und selbst einige Bauernverbände sprechen sich wie etwa Grüne und Sozialdemokraten hingegen für das Gesetz aus.

Es soll Ökosysteme vor dem Kollaps bewahren. Dabei zielt es etwa darauf, trockengelegte Moore wieder zu vernässen, Wälder aufzuforsten und mehr Grün in Städte zu bringen. Damit soll unter anderem der Klimawandel eingedämmt und dem voranschreitenden Artensterben begegnet werden.

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