Bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln gibt es monentan starke Verzögerungen.
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Immer mehr Pflanzenschutzmitteln wird die Zulassung entzogen. Bei der Bewilligung von neuen Wirkstoffen und Mitteln kommt es hingegen zu Verzögerungen. Kilian Baumann wollte in der Fragestunde vom Bundesrat wissen, wie viele Gesuche hängig sind und wie viele davon hängig sind, weil sie unvollständig eingereicht wurden. Zudem wollte Baumann von der Landesregierung eine Begründung für die Verzögerung.
Der Bundesrat beantwortete die Fragen schriftlich. Derzeit sind 600 Gesuche auf Zulassung eines neuen Pflanzenschutzmittels oder auf Erweiterung der Zulassung eines bereits zugelassenen Mittels hängig. 70 bis 80 Prozent der Gesuche oder Erweiterungen sind unvollständig. «In diesen Fällen fordert die Zulassungsstelle Unterlagen nach», heisst es weiter.
Die hohe Zahl begründet die Landesregierung mit den zunehmenden Datenanforderungen an die Zulassungsgesuche und den steigenden Anforderungen an deren Beurteilung in den vergangenen 25 Jahren. «Dies führt bei den involvierten Bundesstellen zu einem erhöhten Aufwand bei der Beurteilung der Gesuche», schreibt der Bundesrat.
Eine Beschleunigung verspricht er sich von der totalrevidierten Pflanzenschutzmittelverordnung. «Neu besteht die Möglichkeit einer vereinfachten Zulassung für in den Nachbarländern der Schweiz bereits geprüfte und zugelassene Mittel», so der Bundesrat weiter.
