Belastete Schiessstandorte sanieren

Der Bund unterstützt die Sanierung belasteter Schiessstandorte weiterhin - auch dann, wenn nach 2020 noch in den Boden geschossen wird. Das gilt für historische Schiessen und Feldschiessen. Der Bundesrat setzt die entsprechende Gesetzesänderung per 1. März 2020 in Kraft.

Der Bund unterstützt die Sanierung belasteter Schiessstandorte weiterhin - auch dann, wenn nach 2020 noch in den Boden geschossen wird. Das gilt für historische Schiessen und Feldschiessen. Der Bundesrat setzt die entsprechende Gesetzesänderung per 1. März 2020 in Kraft.

Das Parlament hatte die neue Bestimmungen über die Finanzierung von Sanierungen in der Herbstsession des vergangenen Jahres verabschiedet. Die Referendumsfrist dauerte bis zum 16. Januar 2020 und verstrich ungenutzt, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Deshalb setzt er nun die Änderung des Umweltschutzgesetzes (USG) per Anfang März in Kraft.

Die Sanierung von Austragungsorten historischer Schiessanlässe und von Feldschiessen kann damit weiterhin vom Bund mit Abgeltungen unterstützt werden, selbst wenn auch nach dem 31. Dezember 2020 noch keine Kugelfangvorrichtungen installiert sind. Diese Regelung gilt für Austragungsorte, an denen jährlich höchstens ein Schiessanlass stattfindet.

Überdies kann der Bund auch für Bodenschutzmassnahmen wie zum Beispiel die Installation von Kugelfängen Beiträge gewähren. Mit dieser Änderung wollte das Parlament seine Unterstützung für historische Schiessen und Feldschiessen bekunden, welche seiner Auffassung nach zum historischen Erbe der Schweiz zählen.

Die Gesetzesänderungen gehen auf eine parlamentarische Initiative von alt Nationalrat Adrian Amstutz (SVP/BE) aus dem Jahr 2015 zurück. Trotz Kritik der Kantone und der Linken fand er für sein Anliegen eine Mehrheit.

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