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Das 2010 von der Schweiz einseitig eingeführte Cassis-de-Dijon-Prinzip besagt, dass bestimmte nach Vorschriften der EU hergestellte Produkte auch in der Schweiz in Verkehr gebracht werden dürfen.
Die Wirtschaftskommission des Nationalrats hält daran fest, das Cassis-de-Dijon-Prinzip für Lebensmittel wieder aufzuheben. Nach Ansicht der Mehrheit ist dieses wirkungslos geblieben und stellt die hohen Schweizer Qualitätsstandards in Frage.
Bauernverbandsdirektor und FDP-Nationalrat Jacques Bourgeois (FR) hatte darum eine Gesetzesänderung initiiert, die der Nationalrat im Mai mit 109 zu 65 Stimmen bei 8 Enthaltungen angenommen hat. Mit 15 zu 9 Stimmen hält die Kommission an diesem Entscheid fest, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. In der Sommersession hat es der Ständerat abgelehnt, überhaupt auf die Vorlage einzutreten. Die Mehrheit zeigte sich überzeugt, dass die Aufhebung des Cassis-de-Dijon-Prinzips ein falsches Signal zur falschen Zeit wäre und den Einkauftourismus zusätzlich fördern würde.
Das 2010 von der Schweiz einseitig eingeführte Cassis-de-Dijon-Prinzip besagt, dass bestimmte nach Vorschriften der EU hergestellte Produkte auch in der Schweiz in Verkehr gebracht werden dürfen. Lebensmittel brauchen zusätzlich eine Bewilligung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen.
