Der Ständerat will die Verbreitung von emissionsarmen Nutzfahrzeugen fördern. Er hat am Mittwoch einer Motion der Verkehrskommission mit 35 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt.
Angesicht der starken Zunahme in der Schweiz müssten alternative Antriebssysteme gefördert werden, sagte Kommissionssprecher Hans Wicki (FDP/NW), gerade bei den Nutzfahrzeugen, welche hohe Emissionen verursachten. Die Industrie schlafe zum Glück nicht, es gebe bereits Nutzfahrzeuge etwa mit Hybridantrieb.
Wicki fordert, dass nicht nur Nutzfahrzeuge mit alternativem Antrieb von der LSVA-Pflicht befreit werden sollen, sondern auch Hybridfahrzeuge. Zudem solle die maximal zulässige Länge von Wasserstoff-LKWs um einen Meter verlängert werden. So fänden die Wasserstoffbehälter Platz, ohne dass dadurch das Transportvolumen reduziert werde. Dies würde nämlich wiederum Mehrfahrten generieren.
Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Er unterstütze die Stossrichtung des Anliegens, betonte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Die technischen Möglichkeiten müssten ausgeschöpft und gefördert werden.
Die Gelder aus der LSVA brauche es aber, man könne nicht immer mehr Fahrzeuge von dieser Abgabe befreien. Zudem sei die Bezeichnung «schadstoffärmere Nutzfahrzeuge» zu wenig präzise. Da könne ja jeder kommen, habe es demnach im Bundesrat geheissen.
