Bei einer Gesamtfläche von 51 Mio. Hektar beträgt die landwirtschaftlich genutzte Fläche 24 Mio. Hektar (47 % der Landesfläche). Knapp 70 % der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche werden für die pflanzliche Produktion genutzt. Hier dominiert mit nahezu 50 % der Anbau von Reis, gefolgt von Zuckerrohr, Maniok, Mais und Naturkautschuk.
Ruediger Strohmeyer
Weder Ja noch Nein stimmten am Mittwoch die Mitglieder der SP-Fraktion, weil der Rat zuvor zwei Anträge einer Minderheit der vorberatenden Kommission abgelehnt hatte.
Menschenrechte
Diese links-grüne Minderheit wollte dafür sorgen, dass sich der Bundesrat in Thailand für die Förderung von Demokratie und Menschenrechten einsetzt. Zudem wollte diese Minderheit die Schaffung eines Fonds für nachhaltige Entwicklungen im Abkommen verankern.
Die Grünen enthielten sich der Stimme, weil sie laut ihrer Sprecherin Christine Badertscher (BE) zwar positive Elemente im Abkommen erkannten. Doch auch die Grünen sahen «deutliche Rückschritte bei den Menschenrechten», wie Badertscher sagte.
Neue Handelsbeziehungen
Die Ja-Stimmen kamen somit aus den anderen vier Fraktionen im Nationalrat. Ihre Sprecherinnen und Sprecher sagten etwa, gerade in der heutigen Zeit sei es wichtig, dass die Schweiz ihre Handelsbeziehungen ausweite und diversifiziere. Auch Wirtschaftsminister Guy Parmelin sagte, das Abkommen trage zur Widerstandsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft bei.
Mit 135 zu 1 Stimme bei 58 Enthaltungen genehmigte der Rat das Abkommen. Bevor es in Kraft treten kann, muss es auch noch vom Ständerat gutgeheissen werden. Wird anschliessend kein fakultatives Referendum ergriffen, kann der Bundesrat das Abkommen ratifizieren. Zur Efta gehören auch Island, Liechtenstein und Norwegen.
Handelsvolumen von 2,2 Milliarden
Anfang Jahr schrieb der Bund, Thailand sei der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Südostasien. Das Abkommen bringe eine Reduktion der Zölle auf viele Produkte sowie Rechtssicherheit. Der Vertragstext enthalte ein Kapitel zum Thema Nachhaltigkeit. Abgedeckt würden von der Vereinbarung auch Investitionen, Rechte an geistigem Eigentum, Wettbewerb und öffentliches Beschaffungswesen.
Im Nationalrat sagten am Mittwoch die Sprecherin und der Sprecher der vorberatenden Kommission, 2023 habe das bilaterale Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Thailand 2,2 Milliarden Franken betragen, Edelmetalle ausgenommen. Das Abkommen verbessere den Zugang zum thailändischen Markt für 99,7 Prozent der heutigen Schweizer Ausfuhren. Zu erwarten seien jährliche Zolleinsparungen von bis zu 63 Millionen US-Dollar (50 Mio. Fr.) für Schweizer Exporteure.
