Eine der Massnahmen: Erleichterung der Verpflichtung zur Erneuerung von Zulassungen für Futtermittelzusatzstoffe.
DSM
Dieses umfassende Paket zur Lebens- und Futtersicherheit soll die Regeln und Verfahren in der gesamten relevanten EU-Gesetzgebung vereinfachen, von Pflanzenschutzmitteln und Biozidprodukten bis hin zu Futtermitteln, amtlichen Kontrollen sowie Tiergesundheit und -wohlfahrt.
Die vorgeschlagenen Vereinfachungen könnten über 1 Milliarde Euro (932 Mio. Fr.) an Kosten für die Einhaltung der Vorschriften einsparen, darunter jährlich über 428 Millionen Euro (399 Mio. Fr.) für EU-Unternehmen sowie 661 Millionen Euro (616 Mio. Fr.) jährlich für nationale Verwaltungen. Dies umfasst jährliche Verwaltungseinsparungen von insgesamt 939 Millionen Euro (875 Mio. Fr.) für Unternehmen und nationale Verwaltungen, betont die Kommission.
Der Vorschlag werde die Verwaltungskosten und -belastungen reduzieren und gleichzeitig die sehr strengen Anforderungen der EU in Bezug auf Lebens- und Futtersicherheit sowie den Gesundheits- und Umweltschutz aufrechterhalten. Erwartet wird, dass Landwirte insbesondere eine grössere Auswahl an Inputs zur Lebensmittelproduktion haben, insbesondere im Hinblick auf innovative Produkte. Die vorgeschlagenen Vereinfachungen sollen Landwirte auch dazu anregen, umweltfreundlichere Pflanzenschutzprodukte früher anzuwenden.
Zu den wichtigsten vorgeschlagenen Massnahmen gehören:
- Beschleunigung der Verfahren für den Marktzugang von Bio-Pestiziden, um den Landwirten ein umfassendes Werkzeug für den Pflanzenschutz zur Verfügung zu stellen.
- Zielgerichtetere, effizientere und schnellere Verfahren zur Erneuerung von Pestiziden und Biozide.
- In Übereinstimmung mit der Vision für die Landwirtschaft: Arbeit an einer Angleichung der Produktionsstandards für Importe hinsichtlich Pestizidrückständen auf der Grundlage der Ergebnisse der laufenden Folgenabschätzung, um ein faires Wettbewerbsumfeld zu gewährleisten.
- Erleichterung der Verpflichtung zur Erneuerung von Zulassungen für Futtermittelzusatzstoffe und Digitalisierung der Kennzeichnung für Futtermittelzusatzstoffe.
- Erleichterung des Marktzugangs für Fermentationsprodukte.
- Anwendung eines pragmatischeren Ansatzes bei Grenzkontrollen für Pflanzenprodukte.
- Anpassung der Überwachungs- und Risikominderungsanforderungen für Bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE) gemäss den wissenschaftlichen Erkenntnissen
Diese Massnahmen reagieren auf wiederholte Forderungen der Mitgliedstaaten und Interessengruppen nach schnelleren, klareren Verfahren in diesen Bereichen und bauen auf der von der Kommission durchgeführten Evaluierung auf. Der legislative Vorschlag wird nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Annahme vorgelegt.
