Der Bundesrat muss einen Aktionsplan zur Förderung der Geothermie in der Schweiz ausarbeiten. Nach dem Nationalrat hat am Donnerstag auch der Ständerat einer entsprechenden Motion zugestimmt. Der Ständerat hat diese allerdings auf Wunsch des Bundesrates auf zwei Forderungen reduziert.
Der Aktionsplan soll demnach nur noch folgende Bereiche umfassen: Exploration und Erforschung von Standorten mit Bohrungen und seismischen Messungen; Entwicklung allgemeiner Richtlinien auf Bundesebene für tiefengeothermische Energieprojekte, inklusive Überwachung des Risikos induzierter Seismizität.
Weitergehende Forderungen des Nationalrates hat der Ständerat aus der Motion gestrichen. So soll kein nationaler Richtplan zur Erfassung geeigneter Standorte für Tiefenbohrungen erstellt werden. Dies, weil kantonale Kompetenzen tangiert würden. Auch auf die Planung und den Bau von Pilot- und Demokraftwerken will der Ständerat verzichten. Mit dem Pilot- und Demonstrationsprogramm des Bundesamtes für Energie verfüge man bereits über ein Instrument, das die finanzielle Unterstützung von Pilotkraftwerken ermögliche.
Mit der Reduktion auf zwei Forderungen stehe die Motion im Einklang mit der Energiestrategie 2050, argumentierte die vorberatende Kommission. Und der Bundesrat werde in seinen laufenden Bestrebungen zur Förderung der Geothermie bestärkt. Die Motion geht noch einmal an den Nationalrat.
