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Gregor Rutz (SVP) fordert eine Lockerung für Objekte, die im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder eingetragen sind.
Die Umweltkommission des Nationalrates (Urek) will das Heimatschutzgesetz lockern, um verdichtetes Bauen zu vereinfachen. Sie hat einer parlamentarischen Initiative des Zürcher SVP-Nationalrats Gregor Rutz angenommen.
Die Kommission entschied allerdings mit der knappen Mehrheit von 12 zu 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Ist die ständerätliche Schwesterkommission einverstanden, kann die Nationalratskommission Gesetzesänderungen ausarbeiten.
Rutz fordert eine Lockerung für Objekte, die im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder (Isos) eingetragen sind. Sie sollen nicht unverändert erhalten werden müssen, wenn öffentliche Interessen wie die Verdichtung von Siedlungsflächen nach innen vorliegen.
Ausgeschlossen bliebe die Ausnahme von der «ungeschmälerten Erhaltung», wenn die inventarisierten Bauwerke oder Siedlungen sich durch eine aussergewöhnliche historische Bedeutung oder Einzigartigkeit auszeichnen.
Heute sei es für Eigentümer schwierig zu bauen, wenn ihr Eigentum dem Bundesinventar unterstehe, argumentieren die Befürworter. Das stehe im Widerspruch zum Raumplanungsgesetz, das eine Siedlungsentwicklung nach innen anstrebe.
