Eine aktuelle Studie zeigt, dass es beim Grenzschutz von Milch Optimierungspotenzial gibt.
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Eine aktuelle Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der Grenzschutz eine wichtige Stütze der Schweizer Landwirtschaft, der einheimischen Lebensmittelproduktion und der Ernährungssicherheit darstellt. Die Studie wurde vom Schweizerischen Bauernverband (SBV) gemeinsam mit den Schweizer Milchproduzenten, dem Schweizer Obstverband und dem Schweizer Getreideproduzentenverband beim Ökonomen Mathias Binswanger in Auftrag gegeben. «Hinsichtlich der bevorstehenden Debatte zur Agrarpolitik 2030 besteht die Möglichkeit das Instrument zu optimieren», hält der SBV in einer Mitteilung fest.
Wirksamer Beitrag zu Versorgungssicherheit und Einkommen
Wie der SBV ausführt, bestätigt die Studie, dass das System der Zollkontingente einen wirksamen Beitrag zur Sicherstellung der Ernährungssicherheit und zur Stabilisierung der landwirtschaftlichen Einkommen leistet. Trotz wiederkehrender Kritik aus ökonomischen Kreisen erweise sich der Grenzschutz im praktischen Umfeld der Schweizer Landwirtschaft als zweckmässig und effektiv. Die häufig bemängelte Ineffizienz spiele gegenüber den verfassungsmässigen Zielen eine untergeordnete Rolle.
Seit der Einführung des Grenzschutzsystems in den 1990er Jahren haben sich die Markt- und Handelsbedingungen deutlich verändert. Die Studie zeige auf, dass bei den untersuchten Produktgruppen Milch, Obst und Getreide Optimierungspotenzial besteht. Der SVB nennt als Beispiel die Erhöhung des Referenzpreises für Brotgetreide oder der Verkäsungszulage.
Neben der Höhe des Zollschutzes sind laut SBV auch die Umsetzungsbestimmungen von zentraler Bedeutung, etwa das Bewirtschaftungssystem der Zollkontingente oder der Beginn der bewirtschafteten Perioden. «In diesem Bereich sind Anpassungen möglich, ohne internationale Verpflichtungen der Schweiz zu verletzen», schreibt der SBV.
Schutzlücken bei Eiweisspflanzen
Gleichzeitig mache die Studie deutlich, dass historisch tiefe WTO-Zollbindungen insbesondere bei Ackerbaukulturen wie Speisehafer oder Eiweisspflanzen zu strukturellen Schutzlücken führen. Diese liessen sich unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen kaum schliessen.
«Angesicht des wachsenden Importdrucks durch Freihandelsabkommen mit Konzessionen im Agrarbereich ist es umso dringlicher, bestehende Handlungsspielräume spätestens im Rahmen der AP30+ zu nutzen, und das zentrale Instrument des Grenzschutzes durch die in der Studie aufgezeigten Massnahmen gezielt zu stärken», schreibt der SBV.
