Landwirtschaft: «Mehr Geld dank Teuerungsausgleich»

Die Landwirtschaft und die Hochschulen erhalten wegen der tiefen Teuerung höhere Bundesbeiträge als das Parlament beschlossen hat. Das zeigen Zahlen der Bundesverwaltung, die der «Tages-Anzeiger» und der «Bund» am Dienstag veröffentlicht haben.

In den vergangenen Jahren gab es kaum eine Teuerung. Teilweise war die Teuerung sogar negativ. Zu den Vier-Jahres-Rahmenkrediten für Bildung, Forschung und Innovation (BFI) oder für die Landwirtschaft gehört jedoch ein vorab festgelegter Teuerungsausgleich. Ist die Teuerung tiefer als angenommen, fliessen diese Gelder dennoch.

819 Millionen Franken

Dadurch habe «ein gewisser ungeplanter realer Ausbau stattgefunden», schreibt die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) im Papier, das der Nachrichtenagentur sda vorliegt. Die Finanzkommission des Nationalrates hatte die Verwaltung damit beauftragt, eine Übersicht über die angenommene und effektive Teuerung in den Finanzbeschlüssen zu erstellen. Sie will die Angaben in der laufenden Diskussion über Rahmenkredite berücksichtigen.

Bei den Hochschulen beläuft sich der ungeplante reale Ausbau in den Jahren 2009 bis 2016 auf insgesamt rund 843 Millionen Franken, in der Landwirtschaft auf 819 Millionen Franken. Ein solcher Ausbau dürfte in einem vergleichbaren Ausmass auch in anderen schwach gebundenen Bereichen erfolgt sein, zum Beispiel bei der Armee, der Kultur oder der Umwelt, schreibt die EFV.

Löhne nicht kürzen

Ebenfalls profitieren konnte die Entwicklungshilfe, allerdings in weit geringerem Ausmass als die Hochschulen und die Landwirtschaft. Von 2013 bis 2016 summierten sich die Gelder für die nicht vorhandene Teuerung in diesem Bereich auf rund 24 Millionen Franken. Das sind 0,7 Prozent des Kreditvolumens. Bei der Landwirtschaft beträgt der «Gewinn» wegen der nicht vorhandenen Teuerung in der aktuellen Vier-Jahres-Periode rund 3,3 Prozent des Volumens, bei Bildung, Forschung und Entwicklung 2,9 Prozent.

Laut der Darstellung der EFV lag die angenommene Teuerung in den Jahren 2009 bis 2016 um über 10 Prozentpunkte höher als die effektive Teuerung. In Sparprogrammen seien Korrekturen vorgenommen worden, hält die Finanzverwaltung fest. Sie gibt gleichzeitig zu bedenken, dass ein erheblicher Teil der Gelder zur Finanzierung von Löhnen diene, und diese würden in der Regel bei einer negativen Teuerung nicht gekürzt. Würden die Beträge des Bundes im vollen Umfang einer Negativteuerung korrigiert, könnte dies die betreffenden Arbeitgeber vor erhebliche Schwierigkeiten stellen.