In der Wintersession wird das Budget 2026 beraten.
Karl-Heinz Hug
Weil aus dem Kanton Genf mit höheren Steuereinnahmen von rund 290 Millionen Franken zu rechnen ist, ist der finanzpolitische Handlungsspielraum etwas höher als zunächst angenommen. Das Budget des Bundes beläuft sich im kommenden Jahr auf rund 90 Milliarden Franken. Die Finanzkommissionen des Ständerats und des Nationalrats haben sich mit dem Budget befasst. Die beiden Kommissionen sind sich nicht einig beim Weinbau.
Beim Weinbau sind sich die Kommission uneinig.
Stefan Käser
Nationalrat
Die Finanzkommission des Nationalrates (FK-N) hat sich mehrere Tage beraten. Am Dienstag hat sie ihren Vorschlag präsentiert. Die Landwirtschaft soll vom verbesserten Budget profitieren.
Das schlägt die Kommission bei der Landwirtschaft des Nationalrats vor:
- eine Aufstockung der
- zusätzliche Mittel in Höhe von 1,4 Millionen Franken für die Unterstützung der
- zusätzliche Mittel im Umfang von 3,6 Millionen Franken für
- die Einstellung von Mitteln in der Höhe von insgesamt 10 Millionen Franken ins Budget 2026 für den
- eine
Folgenden Vorschlag lehnt die FK-N ab
Zusätzliche Mittel in der Höhe von 10 Millionen Franken zur Förderung des Strukturwandels im Weinbau (mit Stichentscheid der Präsidentin).
Die Gelder für Pflanzkartoffel-Produktion wollen beide Kommissionen erhöhen, wobei jene des Nationalrats nur knapp.
Renate Hodel
Ständerat
Die Finanzkommission des Ständerats hat sich bereits vergangene Woche mit dem Budget für 2026 befasst. Die Kommission beantragt, das Budget für den Agrarbereich um 23,6 Millionen Franken aufzustocken.
- Forschungsbeiträge an das Forschungsinstitut für biologischen Landbau
- Beihilfen
- Beihilfen an Landwirtinnen und Landwirte für
- Beihilfen für strukturelle Massnahmen im Weinbau
- Beratungsdienste im Agrarbereich
eine Aufstockung der
zusätzliche Mittel in Höhe von 1,4 Millionen Franken für die Unterstützung der
zusätzliche Mittel im Umfang von 3,6 Millionen Franken für
die Einstellung von Mitteln in der Höhe von insgesamt 10 Millionen Franken ins Budget 2026 für den
eine