Nach einer Gemeindefusion gehen im Kanton Tessin weniger Stimmberechtigte wählen als vor der Fusion. Dies zeigt eine am Freitag veröffentlichte Studie des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA).
Auswirkungen auf das politische Leben müssten deshalb bei Gemeindefusionen mitbedacht werden, schrieb das ZDA in einem Communiqué. Dies sei für das Tessin ein wichtiger Punkt. Das ZDA wies darauf hin, dass der Kanton plant, die Zahl der Gemeinden von aktuell 135 auf 23 zu senken.
Gemäss Studie verringerte sich die Anzahl der Gemeinden im Kanton Tessin zwischen den Jahren 2000 und 2012 durch Fusionen von 245 auf 147 Gemeinden. In fusionierten Gemeinden sei im selben Zeitraum die Beteiligung bei Wahlen in den Gemeinderat von 76 auf 59 Prozent gesunken. Nicht-fusionierte Gemeinden hätten einen geringeren Rückgang der Wahlbeteiligung von 70 auf 60 Prozent verzeichnet. Die statistisch signifikant stärkere Abnahme der Wahlbeteiligung in fusionierten Gemeinden werde zum grössten Teil den Fusionen zugeschrieben, heisst es weiter.
Entfremdung der Politik
Die Analyse der beiden Politikwissenschaftler Philippe Koch und Andreas Rohner vom ZDA zeige, dass unter Berücksichtigung anderer Einflussfaktoren die Gemeindefusionen im Durchschnitt einen Rückgang der Wahlbeteiligung um 5,74 Prozent verursachten. Fusionen würden somit den bestehenden Trend einer Abnahme der Partizipation deutlich verstärken.
Die Politikwissenschaftler erklären sich den Effekt gemäss Studie dadurch, dass das politische Interesse der Stimmbürger nach einer Fusion sinkt, weil sich ein Teil der Stimmberechtigten mit der fusionierten Gemeinde nicht mehr identifizieren kann. «Die Wählerinnen und Wähler messen ihrer Stimme in einer fusionierten und somit grösseren Gemeinde vermutlich weniger Gewicht bei. Darauf deuten auch Umfrageergebnisse aus dem Ausland hin», sagte Philippe Koch gemäss Communiqué.
Kein Zeichen für Protest
So zeige die ZDA-Studie, dass die Abnahme der Wahlbeteiligung in denjenigen Ursprungsgemeinden besonders deutlich ist, die nur einen kleinen Bevölkerungsanteil an der neu entstandenen Gemeinde ausmachen. Als Protest gegen die Fusion könne die sinkende Wahlbeteiligung nicht interpretiert werden.
Nur vier der Fusionen seien vom Kanton Tessin verordnet gewesen, alle anderen hätten freiwillig stattgefunden und seien mit bisweilen hohen Ja-Stimmen-Anteilen an der Urne abgesegnet worden. Der Anteil der Ja-Stimmen habe keinen Einfluss darauf, wie stark die Wahlbeteiligung nach der Fusion sinke.