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Symbolbild Deponie. Bild: Roland Henz
Bäche oder Flüsse sollen verbaut oder korrigiert werden können, wenn dies wegen einer Deponie für unverschmutztes Aushubmaterial nötig ist. Die nationalrätliche Umweltkommission (UREK) hat eine Vorlage zur Änderung des Wasserschutzgesetzes gutgeheissen.
Das geltende Recht soll in erster Linie mit Rücksicht auf enge Voralpentäler geändert werden, in denen der Platz für Aushubdeponien knapp ist. Die UREK hat die Vorlage mit 14 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Das Geschäft geht nun in den Nationalrat.
Die UREK hält es für sinnvoll, in der Nähe von Aushubstellen Möglichkeiten für das Deponieren von Material vorzusehen. Damit könnten weiträumige Materialtransporte vermieden werden. Mit dem Vorschlag soll eine Berner Standesinitiative umgesetzt werden.
