Schneider-Ammann: Nach wie vor Knacknüsse bei Freihandelsabkommen mit China

Die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China sind gemäss Bundesrat Johann Schneider-Ammann zwar «weit vorangeschritten». Es gebe aber nach wie vor einige Knacknüsse, sagte der Wirtschaftsminister gegenüber der «NZZ am Sonntag».

sda |

Die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China sind gemäss Bundesrat Johann Schneider-Ammann zwar «weit vorangeschritten». Es gebe aber nach wie vor einige Knacknüsse, sagte der Wirtschaftsminister gegenüber der «NZZ am Sonntag».

«Es braucht sicher noch eine neunte Verhandlungsrunde, die in den  nächsten zwei bis drei Monaten stattfinden sollte», sagte Schneider- Ammann. Vielleicht sei auch noch eine zehnte Runde nötig. Danach  müssten noch alle Details ausformuliert und der Vertrag in der  Schweiz und in China von allen Instanzen verabschiedet werden.

«Bis er dann wirklich in Kraft tritt, ist noch einige Zeit  nötig», sagte Schneider-Ammann. Differenzen bestünden vor allem noch  bei den Zolltarifen. Die Schweiz fordere von den Chinesen, die Zölle  im Industriebereich zu senken. Dafür verlangten diese Gegenrecht.  Doch der Schweizer Markt kenne bei Industriegütern bereits heute  praktisch keine Zölle mehr.

Auch bei den Menschenrechten bestünden «unterschiedliche  Ausgangspunkte und Wertvorstellungen». China verschliesse sich der  Thematik aber nicht. «Da müssen wir einen vernünftigen Kompromiss  finden», sagte Schneider-Ammann.

Auswirkungen des Regierungswechsels in China auf die  Verhandlungen erwartet er nicht. Die chinesische  Verhandlungsdelegation bleibe voraussichtlich die gleiche. Er reise  im Juli nach Peking. «Und ich bin zuversichtlich, dass wir schon  bald vom neuen Handelsminister die Bestätigung erhalten, dass auch  er einen baldigen Abschluss wünscht», sagte Schneider-Ammann.

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