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Die landesweite Internet-Grundversorgung soll eine Mindest-Übertragungsrate von 10 Megabit erhalten.
Mit 22 zu 9 Stimmen und bei 5 Enthaltungen überwies der Ständerat dagegen - gegen den Willen des Bundesrates - eine Motion von Nationalrat Martin Candinas (CVP/GR), die eine Internet-Mindestgeschwindigkeit von zehn Megabit in der Grundversorgung verlangt.
Der Bundesrat hätte bei der vorgeschriebenen Übertragungsrate von drei Megabit bleiben wollen. Bundesrätin Doris Leuthard warnte, dass das Nicht-Sicherstellen der Grundversorgung eingeklagt werden könne. Allein mit der Festnetztechnologie sei dieses schnelle Internet nicht realisierbar.
Die KVF hielt diese Übertragungsrate für nicht mehr zeitgemäss und pochte auf zehn Megabit. Vizepräsident Stefan Engler (CVP/GR) argumentierte mit Chancengerechtigkeit von Stadt und Land. KMU seien auf hohe Übertragungsraten angewiesen und ebenso seien es Spitäler, Schulen, Hotels oder Medienunternehmen.
