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Die Ecopop-Initiative ist bei der SP Schweiz durchgefallen.
Die Ecopop-Initiative ist bei der SP Schweiz durchgefallen: Die Delegierten beschlossen am Samstag in Liestal BL die Nein-Parole. Auch die Goldinitiative war bei der SP chancenlos.
Klar Ja empfiehlt die SP zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Die drei Parolen wurden einstimmig gefasst. Im Zusammenhang mit der Ecopop-Initiative warnten mehrere Voten vor Abschottung und Ausländerfeindlichkeit unter einem grünen Deckmäntelchen. Weil die Initiative Grenzgänger ausklammere, führe sie zur Deregulierung des Schweizer Arbeitsmarktes, sagte die Solothurner Nationalrätin Bea Heim.
Weil reiche Befürworter eine breite Kampagne führten, aber bisher niemand so recht gegen die «hirnrissige» Initiative «Rettet unser Schweizer Gold» auftrete, sei diese «nicht zu unterschätzen», sagte der baselstädtische Nationalrat Beat Jans. Sie gefährde die Währungsstabilität des Schweizer Frankens und bringe keine Vorteile.
Die Initiative «Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre» wurde von den SP-Delegierten einstimmig unterstützt. Gemäss der Baselbieter SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger-Oberholzer lässt die Pauschalbesteuerung die Bodenpreise steigen. Dies schade Normalsterblichen und KMU, gerade in Kantonen mit vielen Pauschalbesteuerten.
