Ukrainisches Sonnenblumenöl rasch ersetzen

sda |

Schweizer Lebensmittelproduzenten sollen wegen der Lieferengpässe ukrainisches Sonnenblumenöl rasch durch andere Pflanzenöle ersetzen dürfen. Der Bundesrat hat dafür eine Änderung der Deklarationspflicht in die verkürzte Vernehmlassung geschickt.

Der Schutz von Konsumentinnen und Konsumenten muss dabei gewährleistet sein, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Die Industrie kann das Öl aus der Ukraine durch andere Pflanzenöle ersetzen, muss das in der obligatorischen Zutatenliste auf der Verpackung aber ausweisen.

Damit diese Umstellungen nicht zu weiteren Verzögerungen in der Lieferkette oder zu Falschdeklarationen führen, will der Bundesrat dem Departement des Innern (EDI) in ausserordentlichen Lagen die Möglichkeit zu befristeten Erleichterungen bei der Deklaration geben.

Drei Alternativen

Gemäss den Plänen soll die Lebensmittelbranche drei Möglichkeiten erhalten, um situationsbedingte Änderungen beim Pflanzenöl auszuweisen: Erstens kann sie auf einem roten Punkt die neuen Zutaten ausweisen.

Alternativ und zweitens können die Produzenten im roten Punkt einen Hinweis auf eine Internetseite mit der Zutatenangabe aufführen. Und drittens kann die Industrie im Zutatenverzeichnis eine Liste der Pflanzenöle aufführen, von denen sie mindestens eines verwendet. Hierbei ist der Hinweis «abhängig von der Versorgungslage» obligatorisch.

Befristet bis Ende 2023

Die vorgeschlagene Erleichterungsregel bei der Deklaration betrifft nur den Ersatz von Sonnenblumenöl und -lecithin aus der Ukraine. Andere Zutaten oder Alternativen aus oder mit gentechnisch veränderten Organismen fallen nicht darunter. «Ebenso wenig gelten die Erleichterungen für Ersatzzutaten, die Allergien oder andere unerwünschte Reaktionen auslösen können», schreibt der Bundesrat.

Die verkürzte Vernehmlassungsfrist dauert zwei Wochen, damit die Änderung des Lebensmittelrechts ab dem 15. Juli in Kraft treten kann. Die Gesetzesänderung ist bis Ende 2023 befristet.

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