Volksinitiative gegen Agrarfreihandel?

Der Verein für eine produzierende Landwirtschaft (VPL) erwägt die Lancierung einer Volksinitiative gegen einen Agrarfreihandel. Die Initiative sieht vor, die Zuständigkeit des Bundesrates für Freihandlungen einzuschränken.

Der Verein für eine produzierende Landwirtschaft (VPL) erwägt die Lancierung einer Volksinitiative gegen einen Agrarfreihandel. Die Initiative sieht vor, die Zuständigkeit des Bundesrates für Freihandlungen einzuschränken.

Der Verein für eine produzierende Landwirtschaft (VPL) hat sich in der Vergangenheit mehrfach gegen einen Agrarfreihandel ausgesprochen. Nun erwägt er, eine Volksinitiative zu lancieren, wie die "Bauernzeitung" am Freitag berichtete. Damit will der VPL im Fall von Freihandelsverhandlungen Gegensteuer geben. Ein Initiativtext liegt bereits vor, allerdings wird dieser noch unter Verschluss gehalten.

Die Initiative sieht vor, die Zuständigkeit des Bundesrates für Freihandlungen einzuschränken. VPL-Präsident Rudolf Joder kritisierte an anderer Stelle, dass die Landesregierung Freihandelsabkommen selbständig aushandeln und das Parlament nur noch Nein oder Ja sagen könne.

Der VPL wurde im Januar 2014 gegründet. Er ging aus einer Gruppe um die Berner SVP-Politiker Rudolf Joder und Samuel Graber hervor. Diese ergriffen das Referendum gegen die Agrarpolitik 2014/17, scheiterten aber damit. Daraufhin kündigten sie die Lancierung einer Volksinitiative an, die schliesslich mit derjenigen des Bauernverbands vereint wurde. Für den VPL geht die aktuelle Agrarpolitik in die falsche Richtung.

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