Im Kampf gegen Tierseuchen und verunreinigtes Gemüse organisiert der Bundesrat die Verwaltung neu. Er legt die Lebensmittelsicherheit und das Veterinärwesen in einem neuen Bundesamt zusammen. Damit wird eine einzige Bundesbehörde zuständig für Lebensmittelsicherheit.
Die Schweiz habe in dem Bereich ein hohes Niveau, sagte Bundesrat Alain Berset am Freitag vor den Bundeshausmedien. Gleichzeitig rief er die Lebensmittelkrisen vom Rinderwahnsinn bis zum EHEC-Gemüse in Erinnerung. Um solchen Vorfällen besser begegnen zu können, werde nun die Verwaltung neu organisiert, sagte der Gesundheitsminister.
Viele zuständige Stellen
Heute ist eine Abteilung im Bundesamt für Gesundheit (BAG) für Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände wie Kosmetika, Spielzeug oder Kleider zuständig. Das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) deckt Tierschutz, Tiergesundheit und Lebensmittel tierischer Herkunft ab. Für die landwirtschaftliche Produktion ist das Bundesamt für Landwirtschaft verantwortlich.
Dieser letztere Bereich soll weiterhin selbständig bleiben, während das BVET und die Abteilung Lebensmittelsicherheit im BAG zum neuen «Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen» zusammengelegt werden sollen. Berset verspricht sich davon verschiedene positive Effekte: So könnten Schnittstellen eliminiert und dadurch die Effizienz gesteigert werden.
Ausserdem würden Vollzug und Aufsicht verbessert. Kantonale Behörden, Lebensmittelindustrie und Konsumentenschutzorganisationen hätten nur noch einen einzigen Ansprechpartner. Und schliesslich werde die internationale Zusammenarbeit gestärkt, sagte Berset. Diese sei wichtig, denn Lebensmittelkrisen machten nicht an der Grenze Halt.
Kein Stellenabbau geplant
Die Schaffung des neuen Bundesamts ist die Fortsetzung einer Reorganisation, die der Bundesrat 2011 beschlossen hatte. Heute ist das BVET noch im Eidg. Volkswirtschaftsdepartement angesiedelt. Auf Anfang 2013 zieht es ins Eidg. Departement des Innern, wo auch das BAG angesiedelt ist.
Die Zusammenführung der beiden Bereiche im neuen Bundesamt ist für 2014 geplant. Dieses wird unter der Leitung des heutigen BVET-Direktors Hans Wyss rund 250 Mitarbeitende beschäftigen. Stellen sollen nicht abgebaut werden. «Dies ist keine Sparübung», sagte er. Das einzige Ziel der Reorganisation sei eine Stärkung der Lebensmittelsicherheit.
