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Mit den Sanierungen soll verhindert werden, dass Gewässer zu dünnen Rinnsalen verkommen, wenn für die Stromproduktion Wasser aus Bächen und Flüssen entnommen wird.
Mehrere Kantone sind bei der Sanierung des Restwassers Jahre im Verzug. Eigentlich hätten sie bis Ende 2012 dafür sorgen sollen, dass Flüsse unterhalb von Kraftwerken noch genügend Restwasser führen. Doch noch ist etwa ein Siebtel der Fassungen nicht saniert.
Umweltministerin Simonetta Sommaruga bestätigte am Montag in der Fragestunde die von Nationalrätin Martina Munz (SP/SH) vorgebrachten Zahlen. Der Bundesrat habe aber keine Möglichkeiten, gegen säumige Kantone vorzugehen.
Der Bund führe seit Jahren bilaterale Gespräche mit den betroffenen Behörden, sagte Sommaruga. Sie könne zwar nichts versprechen, doch rechne sie damit, dass bis Ende 2020 mit Ausnahme von 39 Strecken alle tausend Fassungen saniert seien. «Der Handlungsbedarf ist offensichtlich.»
Mit den Sanierungen soll verhindert werden, dass Gewässer zu dünnen Rinnsalen verkommen, wenn für die Stromproduktion Wasser aus Bächen und Flüssen entnommen wird. Das Gewässerschutzgesetz verlangt deshalb, dass Fliessgewässer unterhalb der Entnahmestelle saniert werden müssen, sofern es wirtschaftlich tragbar ist.
