Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer bei der Eröffnung der Biofach in Nürnberg: Er kündigte Einsparungen im Biolandbau an, will zugleich aber zentrale Projekte und Bürokratieabbau vorantreiben.
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Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat die Biobranche auf Einsparungen eingestimmt. Zur Eröffnung der Biofach in Nürnberg kündigte der CSU-Politiker an, dass sein Ministerium sich angesichts der angespannten Haushaltslage auch im Biolandbau auf «Kernthemen» konzentrieren müsse.
«Zu den aktuellen Herausforderungen gehören auch die finanziellen Einsparziele der Bundesregierung, denen wir uns stellen müssen», sagte Rainer. Die Konsequenz könne nur sein, Prioritäten zu setzen und den Fokus zu schärfen. Als politische Schwerpunkte nannte Rainer die Ausser-Haus-Verpflegung, insbesondere in Kitas, Schulen und öffentlichen Einrichtungen, sowie die Stärkung heimischer Wertschöpfungsketten. Zudem sollen «wichtige Forschungsprojekte» fortgeführt werden.
Kürzungen beim Bundesprogramm
Kürzungen kommen dagegen auf das Bundesprogramm Biolandbau (BÖL) zu. Zwar betonte Rainer, dass es das Programm auch künftig weiterhin geben werde. Jedoch nicht, ohne dass es vorher einer eingehenden Überprüfung unterzogen worden sei.
Das Ziel der Bundesregierung, den Biolandbau bis 2030 auf einen Flächenanteil von 30 % zu bringen, erwähnte Rainer in seiner Rede nur indirekt, indem er auf die Biostrategie seines Hauses Bezug nahm. Diese sei zwar im «Grundsatz ganz gut geeignet, um den Biosektor zu stärken». Man werde sich aber vor allem auf Massnahmen konzentrieren müssen, die auch ohne zusätzliche finanzielle Mittel vorangebracht werden können.
Bürokratieabbau als Schlüssel
Massnahmen ohne zusätzlichen Haushaltsmittelbedarf verortet Rainer vor allem im Bereich Abbau von Bürokratie. Auf europäischer Ebene verwies er dazu auf die jüngsten Vorschläge der EU-Kommission zur Vereinfachung der Ökoverordnung, in die auch deutsche Positionen eingeflossen seien. Dazu zählt unter anderem die geplante Streichung der Vorgabe, wonach Geflügelmastbetriebe pro Betrieb nur einen Stall betreiben dürfen.
Weitere Entlastungen betreffen dem Minister zufolge Auflagen in der Tierhaltung, etwa beim Auslauf für Jungtiere, bei Wartezeiten nach Arzneimittelbehandlungen sowie bei der Zulassung von Reinigungs- und Desinfektionsmitteln. Zudem soll auch die neue Agrarexportstrategie des Ministeriums der Biolandwirtschaft zugutekommen, da deutsche Biolebensmittel international stark nachgefragt seien.
