Nestlé zieht Kapsel-Entscheid weiter

Nestlé will den Entscheid des Bundespatentgerichts zum Kapsel-Streit anfechten. Das Gericht hatte Anfang Oktober das Begehren von Nestlé abgewiesen, ein Verkaufsverbot für die Migros-Kapseln «Twin» zu erlassen.

Nestlé respektiere die Entscheidung des Gerichts, teile dessen Ansicht aber nicht, sagte eine Sprecherin von Nestlé Schweiz am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Nestlé wolle das Verfahren daher weiterziehen.

Nestlé hatte vor dem Bundespatentgericht beanstandet, dass auf den «Twin»-Verpackungen ein Hinweis angebracht war, dass die Kapseln mit dem Nescafé-«Dolce Gusto»-System kompatibel seien. Es sei offensichtlich, dass die Migros mit ihren eigenen Kapseln die Nestlé-Kapseln substituieren wolle.

Wie das Gerichtsurteil vom 6. Oktober zeigt, wiesen die Richter das Begehren von Nestlé ab. Über den Fall hatte am Mittwoch bereits die «Handelszeitung» in ihrer Onlineausgabe berichtet. Das Urteil ist auf der Internetseite des Bundespatentgerichts aufgeschaltet.

Demnach konnte Nestlé in den Verhandlungen nicht glaubhaft machen, dass die «Twin»-Kapseln das Patentrecht verletzen. Insbesondere werden die Kapseln nicht auf die Verwendbarkeit in einer spezifischen Getränkemaschine eingeschränkt.

Dass Nestlé gegen Nachahmer seiner Kaffeekapsel-Systeme vorgeht ist nicht neu. Bisher war aber vor allem das Nespresso-System Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Der Fall vor dem Bundespatentgericht war  der erste in der Schweiz, der das «Dolce Gusto»-System betraf.