Mit der Agrardieselvergütung setzt die Bundesregierung ein Signal zur Stabilisierung der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe.
zvg
Gleichzeitig konnten neue Belastungen für bäuerliche Familienbetriebe verhindert werden. «Weder Vermögens- und Erbschaftssteuern noch eine Erhöhung der Grundsteuer sind Teil der Budgeteinigung», teilt der Bauernbund mit.
Wettbewerbsfähigkeit stärken
«Es ist kein Krisenbudget, aber ein Budget in der Krise», sagte Bundeskanzler Christian Stocker. Durch Umschichtungen soll es dennoch gelingen, Geld für Unterstützungsmassnahmen aufzutreiben. «Wir führen für unsere Landwirtinnen und Landwirte den Agrardiesel wieder ein», erklärte der Kanzler am Montag.
Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig sagte: «Das Doppelbudget mit der Agrardieselvergütung in Höhe von 100 Mio. Euro ist ein spürbarer Ausgleich für die hohen Betriebsmittelkosten. Wir stärken damit die Wettbewerbsfähigkeit unserer Bäuerinnen und Bauern und sichern die heimische Lebensmittelproduktion. Die erfolgreiche Einigung in den Budgetverhandlungen trotz eines sehr hohen Spardrucks ist ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zu unseren bäuerlichen Familienbetrieben.» Wie genau die Unterstützung erteilt wird, wird in den nächsten Wochen besprochen. Die Agrardieselrückvergütung war im vergangenen Jahr ausgelaufen.
Forderung umgesetzt
Diesel sei in der Landwirtschaft nach wie vor der wichtigste Treibstoff. Alternative Lösungen seien in Entwicklung, aber bislang weder ausreichend verbreitet noch flächendeckend wirtschaftlich tragfähig. «Der Preis, den unsere Bäuerinnen und Bauern für Treibstoff zahlen, ist aktuell der zweithöchste in der EU, deshalb ist die Einigung zur Wiedereinführung des Agrardiesels dringend notwendig gewesen», so Totschnig weiter.
Der Bauernbund hatte zuletzt wiederholt auf die steigenden Energie-, Betriebs- und Treibstoffkosten hingewiesen und eine gezielte Entlastung beim Agrardiesel gefordert. Mit der nun angekündigten Wiedereinführung wird diese Forderung umgesetzt. «Der Agrardiesel ist ein wichtiges Signal für unsere Bauernfamilien und für die heimische Lebensmittelproduktion. Dass es keine Vermögens- und Erbschaftssteuern und keine Erhöhung der Grundsteuer gibt, ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die heimische Landwirtschaft», betont Bauernbund-Präsident Georg Strasser.
