CETA: Auswirkungen für Bauern

Die EU und Kanada haben das Freihandelsabkommen CETA unterzeichnet. Die Wirtschaft erhofft sich durch den Abbau der Zölle ein Wirtschaftswachstum. Kanada und die EU erhöhen ihre Einfuhrkontingente für Agrargüter.

Das Abkommen soll auf beiden Seiten das Wachstum und Beschäftigung fördern. Mit dem Unterzeichnen des Handelsvertrages am Sonntag in Brüssel (B) fanden die siebenjährigen Verhandlungen ein Ende. Gemäss EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker können europäische Exporteure von Industrie- und Agrarprodukten durch den Wegfall fast aller Einfuhrzölle jedes Jahr bis zu 500 Millionen Euro sparen.

Es ist vorgesehen, dass das Abkommen zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft treten soll. Voraussichtlich im Dezember wird das Europaparlament über den Vertrag abstimmen. Danach beginnt die eigentliche Ratifizierungsphase. 28 nationale Parlamente und eine Reihe von regionalen Kammern, unter anderem in Belgien, müssen den Vertrag mit Kanada billigen, damit er völkerrechtlich verbindlich wird. Sagt nur ein Parlament nein, kippt der ganze Vertrag. 

Gemäss aiz.info erhöht die EU die zollfreien Einfuhrkontingente von Fleisch für Kanada. Derzeit werden aber die bestehenden Kontingente nicht ausgeschöpft. Belgien hat sich eine Schutzklausel ausbedungen, sollte es zu Marktstörungen kommen. Im Gegenzug erhöht Kanada die zollfreien Kontingente für Käse, Wein und Spirituosen, Obst und Gemüse. Vor allem in der kanadischen Provinz Quebec regte sich wegen dem Käse Widerstand gegen CETA.

Wie topagrar.com schreibt, anerkennt Kanada Produkte mit geografischen Angaben. Auf dieser Liste stehen mehr als 140 europäische Produkte, beispielsweis der Prosciutto di Parma oder der Schwarzwälder Schinken. Gemäss der Europäischen Kommission werde die CETA die Lebensmittelsicherheit-Standards der EU ändern. Dies gelte vor allem für gentechnisch veränderten Organismen (GVO) und deren Produkte wie auch für Fleisch, das mit hormonellen Leistungsförderer erzeugt wurde.