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Janusz Wojciechowski hat die Abgeordneten noch nicht überzeugen können.
Zitterpartie für den designierten EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski. Abgeordnete des Europäischen Parlaments vermissen ein klares Konzept des Polen.
Der polnische Kandidat für das Agrarressort in der Europäischen Kommission, Janusz Wojciechowski, will den Akzent auf kleine und mittlere landwirtschaftliche Familienbetriebe legen und mehr für den Klimaschutz tun.
Viele Vorwürfe
Seine Aussagen in der Anhörung vor dem Landwirtschaftsausschuss des Europaparlaments blieben den Abgeordneten allerdings zu unbestimmt. Wojciechowski würde jedes Mal seine Meinung ändern, kritisierte Herbert Dorfmann, agrarpolitischer Sprecher der Christdemokraten im Agrarausschuss des EU-Parlaments. Paolo De Castro von den Sozialdemokraten befürchtet, dass der polnische Kandidat einer Renationalisierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) noch Vorschub leisten wird.
Die Grünen vermissen hingegen eine Zusage, den Reformvorschlag zur GAP grundlegend zu verändern. Bis auf die stark polnisch geprägten Konservativen war nach der Anhörung keine Fraktion von Wojciechowski überzeugt. Die Abgeordneten warfen ihm eine schlechte Vorbereitung vor. Viele Antworten habe der Kandidat ausweichend und zu allgemein beantwortet.
Nach seiner bisherigen Ablehnung möchte der Agrarausschuss des EU-Parlaments ihm eine zweite Chance geben. Wojciechowski muss sich einer weiteren schriftlichen Fragerunde stellen. Erst danach wollen die Abgeordneten entscheiden, ob sie den polnischen Kandidaten als geeignet ansehen.
Bedauert Bauernsterben
Offen blieb in Wojciechowskis Ausführungen, wie sehr er auf den bestehenden Vorschlag der EU-Kommission zur Reform der GAP anknüpfen wird. Der Vorschlag sei keine Bibel, erklärte der Kandidat, ohne auf Einzelheiten eingehen zu wollen. Wojciechowski möchte kleine und mittlere Betriebe stärker in der zukünftigen GAP unterstützen. Er bedauert, dass in der EU zwischen 2005 und 2015 rund 4 Mio. Landwirte aufgegeben haben.
"Kleinbetriebe sind auf natürliche Weise besser vorbereitet, um umweltgerecht zu erzeugen", ist Wojciechowski überzeugt. Wie die Direktzahlungen zukünftig zwischen den Betrieben neu verteilt werden sollen, führte er nicht aus. Er sei bereit, mit dem EU-Parlament über einen Verzicht auf eine verpflichtende Obergrenze für die Direktzahlungen zu debattieren, räumte er ein. Schliesslich seien die Betriebsstrukturen in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten zu unterschiedlich, um eine verbindliche "Abschneidegrenze" einzuführen.
Anreize statt Verbote
Im Sinne des Klimaschutzes müsse die Viehdichte in manchen Regionen gesenkt werden. Für einen besseren Tierschutz müssten die Rinder auf die Weide und die Schweine auf Stroh gehalten werden. Der Klima- und Tierschutz sollte aber nicht über Verbote durchgesetzt werden, sondern über finanzielle Anreize für die Landwirte. Wojciechowski denkt hier vor allem an Förderprogramme aus der 2. Säule der GAP. Wie die vorgeschlagenen Kürzungen im EU-Agrarhaushalt dazu passten, erklärte er nicht. Das sei die Angelegenheit der EU-Mitgliedstaaten, wies Wojciechowski die Verantwortung von sich.
Die Unregelmäßigkeiten bei Reisekostenabrechnungen als Europaabgeordneter spielten bei der Kritik im Agrarausschuss des EU-Parlaments nur eine untergeordnete Rolle. Wojciechowski wies auf seine freiwillige Rückzahlung von 11'000 Euro hin, die die Untersuchung des Betrugsbekämpfungsamtes der EU (OLAF) überhaupt erst ausgelöst habe. Der Fall sei für OLAF und für ihn erledigt.
