EU beklagt zunehmenden Protektionismus

Vor dem G20-Gipfel in St. Petersburg hat sich die EU-Kommission besorgt über Hemmnisse für den weltweiten Handel geäussert. Im vergangenen Jahr wurden rund 150 neue Handelsbeschränkungen eingeführt, während nur 18 bestehende Massnahmen aufgehoben wurden, wie aus einem am Montag in Brüssel veröffentlichten Bericht hervorgeht.

«Es ist beunruhigend, dass immer noch so viele handelsbeschränkende Massnahmen eingeführt und praktisch keine abgeschafft werden», sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht. "Die G20 hat sich vor langer Zeit darauf geeinigt, nicht der Versuchung zum Protektionismus zu erliegen. Wir wissen schliesslich alle, dass Protektionismus der Erholung der Weltwirtschaft langfristig nur schadet", hebt der Kommissar hervor.

Handelsprotektionismus steht auf der Tagesordnung des G20-Gipfels der wichtigsten Industrie-und Schwellenländer, der am Donnerstag im russischen St. Petersburg beginnt. Dabei werden auch Staaten wie Russland, Brasilien, Argentinien und Indonesien mit am Tisch sitzen, die der EU-Bericht als schlechte Beispiele anführt. 

Seitdem die Kommission im Oktober 2008 mit der Beobachtung von Handelsbeschränkungen begann, zählte sie 700 neue Massnahmen. Zwar sei der Trend in den vergangenen beiden Jahren rückläufig, «aber es werden immer mehr beunruhigende Schritte eingeleitet, die den Handel schwer behindern». Dazu zählen neben Zöllen beispielsweise auch der Zwang zur Verwendung inländischer Waren etwa bei öffentlichen Aufträgen oder Exportförderung für einheimische Unternehmen.