In dem Papier, das Mitte Dezember vorgestellt werden soll, begründet die Behörde eine solche Abgabe damit, dass durch sie Anreize für eine gesündere Ernährung gesetzt werden sollen. Zuvor hatte das Portal «Euractiv» über das Vorhaben berichtet.
Hersteller sollen gesündere Lebensmittel produzieren
«Eine sorgfältig konzipierte EU-weite Mikroabgabe kann die Preisstabilität aufrechterhalten und gleichzeitig Verhaltensänderungen bewirken», heisst es in dem Entwurf der Kommission. So könnten Entscheidungen der Verbraucher beeinflusst werden, ohne unangemessene finanzielle Belastung zu verursachen.
Zugleich würden Hersteller dazu motiviert, ihre Produkte gesünder zu machen. Die Einnahmen durch die Abgabe sollen ausschliesslich für EU-weite Gesundheitsförderungsprogramme verwendet werden.
Kommission verweist auf 1,7 Millionen Todesfälle
Die Kommission betont, dass Herz-Kreislauf-Erkrankungen mit mehr als 1,7 Millionen Fällen jährlich die häufigste Todesursache in der EU seien. Die wirtschaftlichen Kosten lägen bei mehr als 280 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Behörde verweist darauf, dass es Belege gebe, die einen hohen Konsum stark verarbeiteter Lebensmittel mit einem erhöhten Risiko für Fettleibigkeit, Diabetes und Stoffwechselerkrankungen in Verbindung bringen würden.
Der Gesundheitsplan sieht neben den Abgaben auch eine Modernisierung der Tabakkontrollgesetzgebung bis 2027 vor sowie die Einführung eines europaweiten Bewertungssystems für verarbeitete Lebensmittel. Die EU-Kommission hat das Ziel, durch verschiedene Initiativen bis 2035 die Sterblichkeit durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen um 20 Prozent zu senken.
