EU sieht Freihandel als Erfolg

Ein Jahr nach dem Start des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (Ceta) hat die EU-Kommission eine erste positive Bilanz gezogen.

Ein Jahr nach dem Start des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (Ceta) hat die EU-Kommission eine erste positive Bilanz gezogen.

«Die Exporte ziehen insgesamt an und viele Wirtschaftszweige verzeichnen einen beeindruckenden Anstieg ihrer Ausfuhren», sagte die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel.

Die jüngsten Statistiken für den Zeitraum von Oktober 2017 bis Juni 2018 deuten auf einen Anstieg der Ausfuhren um mehr als sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr hin. Besonders starke Zuwächse gibt es nach Angaben der EU bei Unternehmen, die Maschinen, Arzneimittel, Möbel oder Parfüm und Kosmetik nach Kanada liefern.

Der Ceta-Pakt, mit dem Zölle und andere Handelsschranken abgebaut werden, gilt seit dem 21. September 2017 EU-weit in wesentlichen Teilen vorläufig. Für ein endgültiges Inkrafttreten muss er noch von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Kritik: Gefahr für Standards

Kritiker sehen das Abkommen als Gefahr für europäische Standards. Die EU betont hingegen, dass diese in Bereichen wie Lebensmittelsicherheit und Arbeitnehmerrechte uneingeschränkt gewahrt werden. Das Abkommen stellt aus ihrer Sicht auch sicher, dass die wirtschaftlichen Vorteile nicht auf Kosten der Demokratie gehen.

Die Schweiz verfügt gemeinsam mit ihren EFTA-Partnerstaaten Island, Liechtenstein und Norwegen seit 2009 über ein Freihandelsabkommen mit Kanada. Dieses umfasst in erster Linie Bestimmungen über den Warenhandel wie Abbau der Zölle sowie Bestimmungen über verarbeitete Landwirtschaftsprodukte.

Dienstleistungen, Investitionen oder das öffentliche Beschaffungswesen sind hingegen nicht oder nur teilweise abgedeckt. Die Schweiz und ihre Partnerstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) möchten die Freihandelsabkommen mit Kanada und Mexiko aber modernisieren.

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