EU: USA drohen mit Zöllen auf Käse

Die USA gehen wegen der Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus auf Konfrontationskurs mit der EU. Das Büro des US-Handelsbeauftragten veröffentlichte am Montag eine Liste mit EU-Produkten, die als Vergeltung mit Zöllen belegt werden könnten.

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer veröffentlichte am Montag in Washington eine vorläufige Liste mit Gütern im Wert von rund 11 Milliarden Dollar (11 Mrd. Fr.), auf der sich neben Produkten und Komponenten für die Luftfahrtindustrie auch zahlreiche andere Waren wie etwa etliche Käsesorten, Wein, Milchprodukte, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte befinden.

Diese Summe von 11 Mrd. Dollar entspreche dem Schaden, der den USA jährlich durch die Beihilfen für den europäischen Flugzeugbauer entstehe. Ziel der USA sei jedoch eine Vereinbarung mit der Europäischen Union, um alle Subventionen für Flugzeuge zu beenden, die die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verletzten, teilte das Büro von Robert Lighthizer mit. Sollte die EU die unerlaubten Beihilfen beenden, könnten die zusätzlichen US-Vergeltungszölle auf europäische Waren wieder aufgehoben werden.

Ende März hatten die USA im Streit um Boeing-Subventionen in letzter Instanz vor der WTO eine Schlappe erlitten. Die US-Regierung habe nicht wie gefordert sämtliche steuerliche Begünstigungen für den US-Flugzeugbauer zurückgezogen, teilte das WTO-Berufungsgremium damals mit. Die Entscheidung des Ausschusses machte auch den Weg für Vergeltungsmassnahmen durch die Europäische Union frei.

Der Beschluss der Genfer WTO ist Teil eines langjährigen Streits mit den USA um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing. Er geht auf das Jahr 2004 zurück. Im vergangenen Jahr hatte die WTO zugunsten der USA geurteilt. Damals befand die internationale Organisation, dass die EU nicht der Forderung nachgekommen sei, alle entsprechenden Beihilfen für Airbus einzustellen.