In Ungarn ist der Anteil landwirtschaftlicher Flächen, insbesondere des Ackerlandes, im internationalen Vergleich hoch. 58% der Landfläche, 5,3 Millionen Hektar, steht unter landwirtschaftlichem Anbau. 2022 stammten etwa 57% der landwirtschaftlichen Produktion aus dem Pflanzenbau und 37% aus der Tierhaltung.
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Der Minister betonte die immensen Kostenunterschiede aufgrund abweichender Betriebsstrukturen. Während die EU strenge Kontrollen «vom Acker bis zum Tisch» vorschreibe, fehle diese Überwachung bei den Importen aus Ländern ausserhalb der Union. Es gehe somit nicht nur um die Existenz der Landwirte, sondern auch um die Versorgungssicherheit und die Gesundheit der Konsumenten, betonte er.
Produkte zu Dumpingpreisen
Der Minister kritisierte, dass die Einfuhrzölle auf ukrainische Agrargüter im Rahmen des Handelsabkommens mit der EU abgeschafft wurden. Dies führe zu einer «unglaublichen Menge» an Produkten zu Dumpingpreisen auf dem EU-Markt. Er wies darauf hin, dass im Vergleich zu den Vorkriegsverhältnissen 35’000 Tonnen mehr Honig, 120’000 Tonnen mehr Pouletfleisch und 1,3 Millionen Tonnen mehr Weizen in die EU gelangen könnten, ganz zu schweigen vom Mais.
Der Minister betonte, dass Ungarn nicht allein stehe sondern auch Polen und die Slowakei an den Schutzmassnahmen festhielten. Er warnte vor den ernsten politischen Folgen, sollte Brüssel die drei Länder zur Aufhebung des Einfuhrverbots zwingen. Der Agrarminister bezeichnete den Umgang Brüssels mit der Situation als «Heuchelei».
Fehlende Schutzklausel
Er erinnerte daran, dass das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten die Möglichkeit einer individuellen Schutzklausel beinhaltet. Als Ungarn eine solche Klausel auch für das Abkommen mit der Ukraine beantragte, sei dies abgelehnt worden, fügte er hinzu.
István Nagy erklärte, dass die ungarische Regierung dem Druck bisher und auch weiterhin am entschlossensten widerstehen werde. Das ungarische Interesse, die Interessen der ungarischen Landwirte und der ungarischen Menschen stünden für die Regierung immer an erster Stelle, sagte er.
