Morddrohungen gegen Agrarministerin

Nach monatelangem Druck der Opposition und anonymen Drohungen tritt die Agrar- und Umweltministerin des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, Christina Schulze Föcking, zurück.

Zur Begründung erklärte die CDU-Politikerin am Dienstag in Düsseldorf, sie stehe zwar zu allen getroffenen Entscheidungen. «In den vergangenen Monaten und Wochen habe ich jedoch in anonymen Briefen und ganz offen im Internet Drohungen gegen meine Person, meine Gesundheit und mein Leben erfahren, die ich nie für möglich gehalten hätte und die das Mass des menschlich Zumutbaren weit überschritten haben.»

Die Ministerin war unter anderem in die Kritik geraten, weil im Sommer 2017 heimlich aufgenommene Videos verletzter Schweine aus dem Familienbetrieb der Ministerin aufgetaucht waren. Die Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen aber eingestellt, weil sie keine Verstösse gegen den Tierschutz sah.
Schulze Föcking erklärte, die Aggressivität der Angriffe habe sie in eine ständige Anspannung versetzt. «Und nicht nur mich: Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch.»

Kritisiert wurde Schulze Föcking auch wegen der Auflösung der «Stabsstelle Umweltkriminalität» in ihrem Ministerium. Die mit nur einer Person besetzte Stelle hatte zuletzt auch ein Dossier über die Vorgänge im Mastbetrieb der Familie von Schulze Föcking angelegt. Die Ministerin hatte Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, die Auflösung der Stabsstelle hänge damit zusammen.