Rus: Zusätzliche Gelder für Agrarsektor

In Russland soll die landwirtschaftliche Produktion in diesem Jahr mit zusätzlichen Haushaltsgeldern in Höhe von 54 Mrd. Rubel (750 Mio. Fr.) unterstützt werden. Das sieht ein vergangener Woche von der Regierung gebilligter „Antikrisenplan“ vor.

Dieser hat zum Ziel, die Auswirkungen finanzieller Einbussen zu mildern, unter denen Russland unter anderem aufgrund der westlichen Sanktionen wegen seiner Ukrainepolitik sowie des starken Rückgangs des Erdölpreises leidet. Grundsätzlich sollen aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten die geplanten Haushaltsausgaben in Russland um 10 Prozent gekürzt werden. Ausgenommen davon sind jedoch neben der Landwirtschaft auch der Sozialbereich und der Verteidigungsetat sowie die internationalen Verpflichtungen des Landes.

Die Ministerien für Finanzen und Landwirtschaft wurden damit beauftragt, bis Ende Februar einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem der Agrarbranche bis zu 50 Mrd. Rbl (700 Mio. Fr.) an direkter Sonderunterstützung bereitgestellt werden können. Ausserdem sollen Verordnungen ausgearbeitet werden, die eine Aufstockung der Beihilfen zum Erwerb von heimischen Landmaschinen sowie zur Verbilligung des Agrarleasings um jeweils 2 Mrd. Rbl (30 Mio. Fr.) beinhalten. Der Aktionsplan sieht zudem Massnahmen zur sicheren Kreditversorgung der diesjährigen Feldkampagnen sowie genehmigter Investitionsprojekte in der Landwirtschaft vor.

Wegen der Zielsetzung, die Produktionskosten der Agrarbranche zu verringern, hat sich die Regierung ausserdem dafür entschieden, die für 2015 geplante Verschärfung von Qualitätsnachweisen für Milch und Molkereiprodukte auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.