Bei Milchprodukten sinkt
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Neben Brot, Eiern, Butter, Mehl, Speisesalz, Jogurt und Milch werden u.a. diverse einheimische Gemüsesorten wie Tomaten, Gurken, Erbsen und Karotten sowie Steinobst wie Aprikosen, weiters Äpfel und Birnen sowie Nudeln und Reis ab Juli einem begünstigten Steuersatz von 4,9% unterliegen. Bisher lag er bei 10%.
Fleisch nicht auf die Liste
Die Mehrwertsteuer-Senkung geht auf einen Beschluss der Regierungsklausur Mitte Januar zurück. Wenige Tage danach hatte das Finanzministerium eine Liste an Produkten veröffentlicht, mit der man im festgelegten Kostenrahmen von 400 Mio. Euro (366 Mio. Fr.) pro Jahr bleibt. Die Koalitionspartner ÖVP und NEOS sahen daraufhin jedoch noch Diskussionsbedarf. So wurde etwa erwogen, ob nicht auch Fleisch zu den Grundnahrungsmitteln zählt.
Dass es weiter nicht auf der Liste steht, begründeten Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) und Konsumentenschutzstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) mit den budgetären Rahmenbedingungen. Für die ÖVP wäre es wünschenswert gewesen, Fleisch auch zu integrieren, erklärte Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP). Es hätte sich bei Fleisch- und Wurstwaren jedoch um ein «riesiges Budgetvolumen» gehandelt.
100 Euro Ersparnis
Man habe jedenfalls darauf geschaut, dass ein Grossteil der ausgewählten Produkte in Österreich erzeugt bzw. verarbeitet werde, sagte Königsberger-Ludwig (SPÖ). Damit stärke man auch die heimische Wertschöpfung. Eibinger-Miedl betonte ebenfalls den regionalen Aspekt des Warenkorbs.
Königsberger-Ludwig bekräftigte, dass es sich um eine Massnahme handle, die wirklich jedem nütze. Jedem Haushalt werde sie eine Ersparnis von 100 Euro (92 Fr.) bringen, erläuterte Eibinger-Miedl. Der Handel habe die Massnahme auch bereits positiv angenommen und zugesichert, dass man die Senkung an die Konsumenten weiter geben werde.
4,9 Prozent Mehrwertsteuer
Milch (inklusive laktosefreie tierische Milch), Butter, Joghurt, Frische Hühnereier, Kartoffeln, Tomaten, Zwiebeln, Knoblauch, Lauch Kohlarten (Weisskraut, Karfiol, Kohlrabi), Salate, Karotten, Rüben, Knollensellerie, Gurken, Bohnen, Erbsen und weitere Hülsenfrüchte, Kürbis, Paprika, Spargel oder Melanzani, gefrorenes Gemüse (etwa Erbsen oder Spinat), Äpfel, Birnen, Quitten, Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche, Zwetschgen, Reis, Weizenmehl und Weizengriess, Nudeln ohne Füllung, Brot und Gebäck (inklusive glutenfreier Produkte), Speisesalz.
