Über den Hafen von Odessa kann die Ukraine wegen Russland kein Getreide mehr exportieren. Durch ein Importverbot wollen jetzt die Nachbarländer der Ukraine ihren eigenen Markt schützen.
zvg
Die Ukraine setzt ihren Kampf gegen das Importverbot für ukrainisches Getreide in seinen Nachbarländern Polen, Ungarn und der Slowakei fort. Nach der Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) hat sie nun Konsultationen mit den Nachbarländern beantragt, wie die WTO am Donnerstag in Genf mitteilte.
Das ist das übliche Prozedere: zwei Parteien müssen in einen Disput zunächst versuchen, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wenn das innerhalb von 60 Tagen nicht gelingt, wird ein Schiedsgericht eingesetzt, das eine rechtliche Beurteilung der Lage vornimmt. Das Prozedere dauert in der Regel mehrere Monate, oft auch mehr als ein Jahr.
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 kann das Land seine Schwarzmeerhäfen kaum noch zur Ausfuhr in alle Welt nutzen. Russland blockiert die Häfen. Für einige Monate gab es eine internationale Vereinbarung, nach der Russland Exporte zuliess, Russland liess sie aber im Juli auslaufen.
So kommen ukrainische Agrarprodukte überwiegend über die Landesgrenzen Richtung Europa. Die Europäische Union lässt Transite durch, erlaubte es Bulgarien, Polen, Rumänien, der Slowakei und Ungarn, den Verkauf auf dem heimischen Markt zu verbieten, um die Preise nicht kaputt zu machen. Die EU-Bestimmungen liefen im September aus. Polen, Ungarn und die Slowakei führten daraufhin eigenmächtig Importverbote ein.
