USA: Herkunftsregelung abgeschafft

In den Vereinigten Staaten besteht seit Anfang dieses Jahres keine Pflicht mehr, Rind- und Schweinefleisch gemäss der Herkunft der Schlachttiere zu kennzeichnen. Der Kongress hob die betreffende Regelung zur Ursprungskennzeichnung (Country-of-Origin-Labeling - COOL) auf.

In den Vereinigten Staaten besteht seit Anfang dieses Jahres keine Pflicht mehr, Rind- und Schweinefleisch gemäss der Herkunft der Schlachttiere zu kennzeichnen. Der Kongress hob die betreffende Regelung zur Ursprungskennzeichnung (Country-of-Origin-Labeling - COOL) auf.

Das Repräsentantenhaus und der Senat stimmten zum Jahresende 2015 dem Haushaltsgesetz zu, dem die Aufhebung von COOL angehängt war. Die Vorschrift war mit dem Agrargesetz 2002 eingeführt, 2008 erweitert und 2013 novelliert worden.

Kanada und Mexiko klagten mit Erfolg bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die US-Herkunftsregelung. Die Washingtoner Regierung stoppte unmittelbar nach der Kongressentscheidung die Vorschrift, der zufolge zuletzt Erzeuger und Verarbeiter in der gesamten Kette aufzeigen mussten, wo das Tier geboren, aufgezogen und wo es geschlachtet wurde.

Der Kongress reagierte mit der Streichung der Herkunftsetikettierungspflicht für Rind- und Schweinefleisch auf das jüngste WTO-Urteil in diesem Streit, wonach Kanada und Mexiko für die Exporteinbussen, die ihrer Agrarwirtschaft durch COOL entstehen, Vergeltungstarife auf Importprodukte aus den USA in einer Gesamthöhe von gut 1 Mrd. USD (990 Mio. Fr.) jährlich hätten verhängen dürfen.

Die amerikanische Fleischindustrie begrüsste die Aufhebung der Kennzeichnungsvorschrift. Sie hatte vor Exporteinbussen und Arbeitsplatzverlusten gewarnt. Konsumentenschützer kritisierten den Schritt dagegen als „Weihnachtsgeschenk“, und zwar insbesondere für die US-Schlachtfirmen, die Rinder aus Mexiko verarbeiteten.

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